Allgemeine Geschäftsbedingungen der IT Docs GmbH

 

Vorbemerkung

Die Angebote der Firma IT Docs sind freibleibend. Ein Vertrag kommt entweder durch beidseitige Unterzeichnung eines schriftlichen Vertrages zustande oder mit Eingang der vom Kunden gegengezeichneten Auftragsbestätigung bei IT Docs. IT Docs schließt nur Verträge auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden bedürfen der schriftlichen Genehmigung durch IT Docs.

 

Lieferung und Versand

Die Lieferzeit beginnt mit der schriftlichen Bestätigung der Lieferbereitschaft und gilt als eingehalten, wenn die Ware IT Docs verlassen hat. Kommt der Kunde mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Vertrag nicht nach, tritt die Lieferverpflichtung nicht in Kraft. Schadensersatzansprüche für offensichtliche Mängel und erkennbare Transportschäden bei Ware, die IT Docs versendet hat, können nur innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt der Ware schriftlich geltend gemacht werden.

 

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt solange Eigentum von IT Docs, bis der Kunde sämtliche, auch künftig entstehende Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit IT Docs, insbesondere auch einen eventuellen Kontokorrentsaldo bezahlt hat.

 

Gewährleistung/Garantie

Mängelanzeigen sind schriftlich an IT Docs zu richten. IT Docs ist nur verpflichtet, Mängel zu beseitigen, die schriftlich bei IT Docs geltend gemacht wurden.  Bei begründeten Mängeln leisten wir in der Weise Gewähr, dass wir fehlerhafte Teile nachbessern oder durch neue ersetzen.

Für den Fall, dass eine Nachbesserung erfolglos ist, sind wir berechtigt, die Ware nachzuliefern.  Gewährleistungsansprüche gegenüber IT Docs verjähren in zwei Jahren, für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des Gesetzes ist in einem Jahr.  Für den Fall, dass der Hersteller der von IT Docs gelieferten Ware längere Garantien oder Gewährleistungen gibt, tritt IT Docs bereits jetzt diesen Gewährleistungsanspruch gegenüber dem Hersteller an den Kunden ab, der diese Abtretung bereits jetzt annimmt. Derartige Gewährleistungsansprüche sind vom Kunden direkt beim Hersteller der Ware geltend zu machen. IT Docs übernimmt keinerlei Gewähr dafür, dass der Hersteller die mit ihm vereinbarte Gewährleistung auch erbringt, bzw. nicht ordnungsgemäß erbringt.

 

Für den Fall, dass ein Kunde Mängel an der Ware geltend macht, überprüft IT Docs die Ware auf Mangelhaftigkeit.

Für den Fall, dass die Überprüfung ergibt, dass ein Mangel nicht vorliegt, ist IT Docs berechtigt, sämtliche Aufwendungen im Zusammenhang mit der Überprüfung der Ware auf Mängel in Rechnung zu stellen.  Für den Fall, dass itDocs Spezialsoftware an den Kunden liefert, wird hiermit eine Einführungszeit von drei Monaten vereinbart. Für den Fall, dass es innerhalb dieser drei Monate Einführungszeit zu Mängeln oder Ausfällen an der Spezialsoftware kommt, ist IT Docs verpflichtet, die Software nachzubessern und zu korrigieren.  Während dieser Zeit sind darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche, insbesondere Betriebsausfälle ausgeschlossen.  IT Docs haftet grundsätzlich nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist jeglicher Schadensersatzanspruch auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 

Datensicherung/Haftung

Für den Fall, dass im Zusammenhang mit einer Mangelbeseitigung oder einer Reparatur an nicht der Gewährleistung unterliegender Ware erfolgt, wird von IT Docs nur dann eine Datensicherung vorgenommen, wenn diese zuvor schriftlich in Auftrag gegeben wurde. Der Kunde hat in diesem Falle die Kosten für die Datensicherung zu übernehmen.  Für den Fall, dass der Kunde keine Datensicherungen in Auftrag gibt, ist jegliche Haftung für den Verlust von Daten ausgeschlossen. Für den Fall, dass der Kunde eine Datensicherung in Auftrag gibt, werden die Daten vor Beginn der Reparatur von IT Docs in dem Umfang gesichert, in dem eine Datensicherung möglich ist. IT Docs übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Daten vollständig und voll inhaltlich gesichert werden können.

 

Zahlungsbedingungen

Die Zahlung der Rechnung hat nach Wahl von IT Docs und wenn nichts anderes im Einzelfall vereinbart wurde, per Abbuchungsermächtigung, Überweisung, Nachnahme oder Barzahlung in unseren Geschäftsräumlichkeiten innerhalb der auf der Rechnung ausgewiesenen Fälligkeitsangaben zu erfolgen. Teillieferungen und Teilrechnungen sind zulässig. Bei Zahlungsverzug berechnet itDocs Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die Annahme von Wechseln oder Schecks erfolgt nur erfüllungshalber. Wechselkosten und Diskontspesen trägt der Kunde.

 

Sonstiges

 

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich nicht anders vorgeschrieben, Tübingen. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder ein Teil des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages unwirksam oder nichtig sein, wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, in diesem Falle eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem Sinn und Inhalt der unwirksam gewordenen Vereinbarung entspricht. Mündliche Nebenabreden zu Verträgen sind unwirksam. Jede Änderung und Ergänzung des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.